(TSVG) Terminservicegesetz im Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat das Terminservice- und Versorgungsgesetz durchgewunken. Das Gesetz soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Spahn den Patienten schnellere Arzttermine bescheren. Es tritt wohl schon bald in Kraft.

BERLIN. Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist beschlossene Sache. Am Donnerstagvormittag gab der Bundestag grünes Licht. Das Gesetz soll voraussichtlich im Mai 2019 in Kraft treten und ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte das TSVG unter die große Überschrift seines übergeordneten Anspruchs: „Bei den Patienten Vertrauen in Gesundheit und Pflege zurückgewinnen!“ Mit dem Gesetz werde eine ganze Reihe von Defiziten in der Versorgung, die in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen gewesen seien, gelöst.

Eines dieser Aufregerthemen sei die Frage: Warum hat mein Nachbar, der privat versichert ist, nächste Woche einen Facharzttermin und ich als gesetzlich Versicherter erst in drei Monaten?, fragte Spahn. Nicht alle Ärzte machten diese Unterschiede, aber er werde zu oft gemacht.

Kern des TSVG seien die Regelungen rund um die Arzttermine. Für gesetzlich Versicherte werde das Dienstleistungsangebot, um an einen Arzttermin zu kommen, deutlich ausgebaut. Dazu sollen die Terminservicestellen an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr offen gehalten werden. Die KBV arbeitet zudem an Apps.

„Unser Gesundheitswesen braucht ein Update. Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Sie haben auch auf dem Land Anspruch auf eine gute medizinische Versorgung. Und sie verlangen zu Recht, dass wir ihnen mit digitalen Lösungen den Alltag erleichtern“, betonte Spahn. „In einem lebenswichtigen Bereich wie der Gesundheitsversorgung muss der Staat funktionieren. Da besser zu werden, ist das Ziel unseres Gesetzes.“

 

Quelle: https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/983028/schnellere-arzttermine-terminservicegesetz-beschlossen.html

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